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15.11.26   18:49:30

Ethnisch-kulturelle Säuberung in Unserer-Ukraine mit ASOW-Folterkellern


Sprachpolitik

In Finnland sprechen weniger als 5 % der Bevölkerung Schwedisch als Muttersprache, genießen jedoch die gleichen sprachlichen Rechte wie die überwältigende Mehrheit. Haben Finnland, Belgien, Italien und andere EU-Mitgliedstaaten und NATO-Mitglieder ihre eigenen demokratischen Standards auf die Ukraine angewandt (und zwar schon vor dem Krieg)? Waren die europäischen Bürger – vor dem Hintergrund ihres Wissens um potenzielle und historische Probleme im Zusammenhang mit unterschiedlichen Sprachen und Kulturen in ihren eigenen Ländern – ausreichend über die Ukraine informiert, ein Land, das sich über Gebiete erstreckt, die historisch zu vielen verschiedenen Staaten gehörten (eine von Natur aus gegebene Föderation)?

Die „Venedig-Kommission“, die EU-Staaten verfassungsrechtlich berät, hat die Gesetze der Ukraine in den Jahren 2017 und 2019 geprüft und ist zu dem Schluss gekommen, dass es der Ukraine nicht gelungen sei, ein ausgewogenes Verhältnis zwischen den Sprachen ihrer Bevölkerung herzustellen. Obwohl die Ukraine dann den Schutz von Minderheitensprachen erheblich ausweitete, baute sie eine entscheidende, strukturelle Einschränkung ein: die russische Sprache wurde – bereits vor Kriegsbeginn – systematisch von diesen neuen Regelungen ausgenommen, wodurch ihr Gebrauch im öffentlichen Raum, im Verlagswesen, in den Medien sowie im Unterricht eingeschränkt wurde.

Es kommt zu tragikomischen Szenen, wenn Taxifahrer, Einkäufer und Jugendliche bei der Polizei gemeldet werden, weil sie Russisch sprechen oder singen. Der Werchowna Rada wurden mehrere Gesetzesentwürfe vorgelegt, die den Gebrauch der russischen Sprache während des Bildungsprozesses – einschließlich der Pausen, auf dem Schulhof und auf Sportplätzen – einschränkt oder untersagt. Oksen Lisowoj, der Minister für Bildung und Wissenschaft, unterstützte diese Initiative. Dabei legte Ende 2025 das Sekretariat des Beauftragten für den Schutz der ukrainischen Sprache die Ergebnisse einer Umfrage vor, der zufolge in Kiew über 80 % der Schüler in den Pausen Russisch sprechen.

Einige in der Ukraine empfanden die Behauptung der Sprachkommissarin Iwanowska, ukrainische Ärzte hätten das Recht, russischsprachigen Patienten die medizinische Behandlung zu verweigern, als zu weitgehend. Doch dann wurde sogar Selenskyjs eigener Stabschef, Budanow, mit einer Geldstrafe belegt, weil er einige Worte auf Russisch (offensichtlich seine Muttersprache) geäußert hatte. Und Selenskyj selbst sogar wurde angezeigt, weil er während eines ABC-Interviews – auf der Suche nach einem englischen Wort – gegenüber seinen Mitarbeitern Russisch (ebenfalls seine Muttersprache) sprach. [overton AN]