Die kriegsbereite Westdeutsch-Ukrainische Unsere-EU-Kommission
Wie?
Indem sie diejenigen bestraft, die dem westdeutschen EU-Kommissions-Narrativ widersprechen, hat die Europäische Union de jure und de facto die Meinungsfreiheit aufgegeben und das Konzept des Orwellschen Meinungsverbrechen wieder eingeführt.
Statt die Werte der Freiheit, vor allem jene, die in der Charta der Grundrechte der Europäischen Union verankert sind, zu verteidigen, haben eben diese EU-Kommission und einige ihrerTreuen-Vasallen durch demokratisch-getarnte Willkür und Repression dem Totalitarismus Tür und Tor geöffnet.
Gleichzeitig haben sie die Grundprinzipien des Strafrechts aufgegeben, nämlich die Vorhersehbarkeit und absolute Präzision bei der Definition von Straftaten. Begriffe wie Hassverbrechen , die Gefühle bestrafen, oder Desinformation , das Konzept einer absoluten Willkür, zerstören die Grundlagen der Rechtsstaatlichkeit und die damit verbundenen Garantien für Angeklagte. [EU-Parlament FK Luxbg]
