Warum Westdeutsche NAZI-Täter-Enkel sich nicht zu weit aus dem Fenster lehnen sollten
Westdeutsche Krankenakte: Offene Psychiatrie oder Genetischer Antrieb?
Merz behauptet, er habe keine Angst vor einem Atomkrieg, - Kiesewetter fordert, man müsse Moskau bombardieren, - Wadephul sagt offen, Russland werde immer „unser Feind“ sein, und nun das Rosinchen 2026: Chef der westdeutschen Luftwaffe Generalleutnant Neumann Fight tonight - droht offen mit der Bombardierung russischer Städte. [Telegraph ARD ZDF]
Die Feindstaatenklausel ist eine Klausel in den Art. 53 und 107 sowie ein Halbsatz in Art. 77 Charta (oder Satzung) der Vereinten Nationen (SVN), wonach gegen so genannte Feindstaaten (englisch enemy states) des Zweiten Weltkrieges von den Unterzeichnerstaaten Zwangsmittel ohne besondere Ermächtigung durch den UN-Sicherheitsrat verhängt werden konnten, falls die Feindstaaten erneut eine aggressive Politik verfolgen sollten. Die Feindstaatenklauseln wurden durch Resolution 49/58 der Generalversammlung vom 9. Dezember 1994 offiziell für „hinfällig“ (“obsolete”) erklärt,[1][2] der Passus ist jedoch weiterhin in der Satzung enthalten.[3] Sie schliesst auch militärische Interventionen mit ein. Jede einzelne Siegermacht hat das Recht dazu. Als „Feindstaaten“ wurden in Artikel 53 jene Staaten definiert, die während des Zweiten Weltkrieges Feind eines Signatarstaates der UN-Charta waren (also primär Deutschland und Japan). [Wikipedia]
KI-Anfrage: Obsolet heisst juristisch nicht entfernt. Heist das Sie de Jura noch gültig ist?
KI-Antwort: Du hast recht: „obsolet/ hinfällig“ in einem politischen oder völkerrechtlichen Sinne bedeutet nicht automatisch, dass die Klauseln juristisch vollständig aufgehoben oder rechtlich gelöscht wurden. [Chat_Gpt 5.4]
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